Recherche von Schutzrechten

Recherche: Marken Deutschland / EU / International

Stellt sich heraus, dass ältere Rechte identisch oder ähnlich vorhanden sind, muss überprüft werden, wie man einen Konflikt vermeiden kann.

Recherchen nach wortidentischen oder ähnlichen Wortmarken/Wort-Bildmarken werden von RVR Rechtsanwälten national und international für Marken mit Schutz in Deutschland und EU Gemeinschaftsmarken durchgeführt und rechtlich nach deutschen Markenrecht oder nach dem EU Gemeinschaftsmarkenrecht bewertet. Recherche und Bewertung also aus einer Hand.

RVR Rechtsanwälte bieten als Standardrecherche für Marken die Recherche nach wortidentischen Marken und Marken im engeren Ähnlichkeitsbereich an. Diese Art der Recherche erlaubt eine Aussage dazu, ob eine Anmeldung wegen älterer Rechte Dritter nicht möglich ist.
Zusätzlich erfolgt eine Risikowertung anhand der gefundenen Recherchetreffer durch RVR Rechtsanwälte.

Eine RVR Standardrecherche findet z.B. zum Suchwort „Schuh“ im Bereich identischer Marken:
SCHUH / Schuhe / S c h u h / S-chuh! /S.c.h.u.h.

und im engeren Ähnlichkeitsbereich:
Der Schuh /Schuh plus / mini Schuhe / mini Schuhe plus.

Nicht gefunden findet wird:
Schuhu / superschuh

Recherche: Design Deutschland / EU

Normalerweise sind Bildrecherchen zu aufwändig. Inhaberrecherchen sind immer sinnvoll, wenn man prüfen muss, ob ein Konkurrent bessere Rechte hat.

Inhaber - Recherchen werden von RVR Rechtsanwälten für eingetragene EU Designs und für Geschmacksmuster in Deutschland durchgeführt und rechtlich ausgewertet.

Recherche: Firmennamen Deutschland / International

Das Markenrecht schützt nicht nur Marken, sondern auch benutzte Firmennamen in Deutschland. Daher kann es notwendig sein, auch Firmennamen zu recherchieren. Für Marken mit Schutz in Deutschland bietet RVR zusätzlich die Recherche nach identischen Firmennamen in Deutschland an.

Recherche: Titelschutz Deutschland

Neben den Firmennamen schützt das Markenrecht auch sog. Werktitel. Werktitel sind, solange sie benutzt werden, als Kennzeichen ähnlich wie Marken geschützt. Es gibt aber keine amtliche Registrierung erschienener Werke, so dass die Verletzung von fremden Werktiteln mit bedacht werden muss. Die RVR Standardrecherche bezieht sich auf Titel in Deutschland im Bereich Printmedien, Fernseh-, Film-, Videotitel, Tonträger und Softwaretitel für angekündigte und schon erschienene Werke.

Recherche: Domainnamen International

Wer im Zeitalter des Internets ein Kennzeichen plant, muss als erstes klären, ob der Wunschbegriff Internetfähig ist und noch nicht reserviert ist. Domains sind weltweit einmalige Kennzeichen. Sie können jährlich verlängert werden, also wie Registermarken auf Dauer ohne zeitliche Beschränkung registriert und benutzt werden.

Unsere Angebote

Wir beraten Sie bei der Auswahl, der Anmeldung und der Eintragung von Schutzrechten. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf:
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