Form und Verpackung

Die Form (ODOL Flasche) oder die Verpackung einer Ware (Rot-Grün Melittaverpackung für Filtertüten) kann als 3-dimensionale Marke (3 D Marke), oder mit einem nationalen oder internationalen Geschmacksmuster geschützt werden.
 
Zeitlich unbegrenzten Schutz bietet die Bildmarke oder die 3 D Marke (10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar)
 
Bis 25 Jahre schützt das registrierte Geschmacksmuster in Deutschland aber auch als EU Geschmacksmuster.
 
Bis 3 Jahre schützt das nicht registrierte EU Geschmacksmuster
 
Daneben schützt ohne jede Registrierung in Deutschland das Urheberrecht Werke aus dem Bereich des künstlerischen Schaffens, z.B. Bereich Malerei und Gestaltung.
 
Wir raten Ihnen zu einer nationalen oder internationalen Bild-Markenanmeldung und/oder in bestimmten Fällen zur Registeranmeldung eines Geschmacksmusters in Deutschland oder für die ganze EU.