Was kostet eine Scheidung?

Scheidungskosten

Welche Kosten entstehen wirklich bei einer Scheidung?

Diese Frage ist in der Regel fester Bestandteil einer Erstberatung in einer familienrechtlichen Angelegenheit, bei der es um die Scheidung der Ehe geht.

Verständlicherweise wollen die betroffenen Eheleute frühzeitig wissen, welche Kosten auf sie zukommen.

Diese Kostenfrage jedoch ist zu Beginn eines Mandates nur sehr schwer zu beantworten, da meist noch nicht abzusehen ist, welche weiteren Tätigkeiten neben dem reinen Scheidungsverfahren einer anwaltlichen Bearbeitung bedürfen. Kommen beispielsweise unterhaltrechtliche Fragen oder die Vermögensauseinandersetzung verbunden mit dem Zugewinnausgleich hinzu, hängen die Kosten zum einen davon ab, wie hoch der der Wert dieser Angelegenheiten ist und in welchem Umfang eine anwaltliche Tätigkeit erforderlich wird, d.h., ist neben einer außergerichtlichen Tätigkeit gegebenenfalls auch eine gerichtliche Geltendmachung erforderlich, möglicherweise in mehreren Instanzen.

Konkrete Berechnung der Scheidungskosten

Relativ konkret kann hingegen bereits zu Beginn der Bearbeitung darüber Auskunft erteilt werden, welche Kosten für das reine Scheidungsverfahren, also die Aufhebung der Ehe, entstehen. (Vorliegend sollen die weiteren Kosten für die Durchführung des Versorgungsausgleiches zur Vereinfachung außer Acht bleiben.)

Die Gerichtskosten und Anwaltskosten für das Scheidungsverfahren richten sich nach dem Gegenstandswert, welcher zunächst von den Einkommensverhältnissen der Eheleute abhängt. Dabei wird das dreifache Nettoeinkommen der Eheleute zusammengerechnet. Sind minderjährige Kinder vorhanden, wird noch ein Abschlag i.H.v. 300,00 EUR pro Kind durchgeführt.

Haben also die Eheleute Nettoeinkünfte in Höhe von 4.000,00 EUR und 2.000,00 EUR und sind zwei minderjährige Kinder vorhanden, errechnet sich zunächst ein Gesamtnettoeinkommen i.H.v. 6.000,00 EUR. Hiervon sind 600,00 EUR für die beiden minderjährigen Kinder abzuziehen, so dass noch 5.400,00 EUR verbleiben. Verdreifacht man diesen Wert, ergibt sich ein Gegenstandswert i.H.v. 16.200,00 EUR.

Viele Familiengerichte beenden dann die Berechnung des Gegenstandswertes, obwohl das Gesetz auch vorsieht, dass die Vermögensverhältnisse der Eheleute bei der Gegenstandswertsfestsetzung berücksichtigt werden sollen. Dies kann zu einer erheblichen Erhöhung des Gegenstandswertes führen.

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in einer aktuellen Entscheidung aus dem Monat Januar 2018 nunmehr klare Vorgaben gemacht, wie hier zu rechnen ist. Im entschiedenen Fall hatten die Eheleute eine gemeinsame Immobilie im Wert von 200.000,00 EUR, welche noch mit 70.000,00 EUR belastet war. Der Ehemann hatte weiteres Vermögen i.H.v. 65.000,00 EUR. Die Richter nahmen für jeden Ehegatten einen Freibetrag i.H.v. 30.000,00 EUR an und rechneten hinsichtlich des zusätzlich zu berücksichtigen Gegenstandswerts wie folgt:

Wert der Immobilie 200.000,00 €

Verbindlichkeiten – 70.000,00 €

weiteres Vermögen 65.000,00 €

Summe 195.000,00 €

Freibetrag Ehefrau – 30.000,00 €

Freibetrag Ehemann – 30.000,00 €

Summe: 135.000,00 €

Von dieser Summe hat das Gericht für die Wertfestsetzung 5 % Prozent des ermittelten Wertes berücksichtigt, also weitere 6.750,00 EUR. Die Wertfestsetzung mit 5 % liegt dabei eher an der unteren Grenze dessen, was die Oberlandesgerichte für richtig halten. Handelt es sich bei dem Vermögen – wie in dem zu entscheidenden Fall – überwiegend um Immobilienvermögen, gehen die Richter regelmäßig von geringeren Prozentzahlen aus. Sind liquide Mittel vorhanden, wie beispielsweise Barvermögen oder leicht zu veräußernde Wertpapiere, kann nach Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart, auch ein höherer Prozentsatz, im Einzelfall bis zu 10 % Prozent, angemessen sein.

Was bedeutet dies in diesem Fall für die Gerichts- und Anwaltskosten?

Ohne die Berücksichtigung der Vermögenswerte ist von einem Gegenstandswert in Höhe von 16.200,00 EUR auszugehen. D.h., die von jedem Ehegatten zu tragenden Gerichtskosten betragen 319,00 EUR und die anwaltlichen Kosten 2.094,40 EUR. Unter Berücksichtigung des Vermögens erhöht sich der Gegenstandswert auf 22.950,00 EUR. Geht man von diesen Wert aus, betragen die Gerichtskosten pro Ehegatten dann 371,00 EUR und die Anwaltskosten 2.368,10 EUR.

Wie konsequent die Familiengerichte diese Rechtsprechung bei der Festsetzung der Gegenstandswerte in Ehescheidungssachen übernehmen werden, bleibt abzuwarten.

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