Wortmarke, Bildmarke, Formmarke – wer die Wahl hat!
Wenn Sie sich für die Eintragung einer Marke entschieden haben, sind Sie schon mal ein gutes Stück weitergekommen. Jetzt müssen Sie nur noch eine konkrete Markenform auswählen und die jeweiligen Waren bzw. Dienstleistungen auswählen, für die die Marke eingetragen werden soll.
Übersicht der Gewerblichen Schutzrechte
Markenschutz, Patentschutz, Design – im Dschungel der gewerblichen Schutzrechte ist es zu Beginn nicht ganz einfach, sich zurechtzufinden. Denn als Unternehmer stehen Sie bisweilen vor der Fragen:
Wie kann ich am Besten mein Produkt schützen, in das ich schon so viel Zeit und Arbeit investiert habe?
Wie kann ich verhindern, dass mein Konkurrent meine „Idee“ klaut?
Abmahnung wegen illegalem Filesharing – Was tun?
Nachdem Sie im 1. Teil erfahren haben, was man unter illegalem Filesharing versteht und was eine IP-Adresse ist, stellt sich jetzt die Frage, wie Sie auf die erhaltene Abmahnung reagieren können und sollen.
Auf keinen Fall sollten Sie wie folgt vorgehen:
Auf die Abmahnung nicht reagieren, sondern den Kopf in den Sand stecken.
Sie riskieren eine gerichtliche einstweilige Verfügung.
Die abmahnende Kanzlei anrufen, den Download einräumen, jedoch versuchen den Schadensersatz zu drücken.
Dann haben Sie den Rechtsverstoß zugegeben!
Die vorbereitete Unterlassungserklärung ohne weitere Modifikationen unterschreiben.
Dann haben Sie den Rechtsverstoß sowie den Zahlungsanspruch verbindlich anerkannt!
Den verlangten Schadensersatz und die Anwaltskosten klaglos zahlen, auch wenn sie sich über den Verstoß nicht sicher sind.
Aufgepasst bei illegalem Filesharing!
Sie haben anwaltliche Post erhalten, vielleicht auch von einer der bekannten Abmahnkanzleien, wegen illegalem Download von Musik, Filmen, Computerspielen etc?
Jetzt müssen Sie einen klaren Kopf behalten. Keinesfalls dürfen Sie vorschnell reagieren.
Informieren Sie sich zunächst, was man Ihnen überhaupt vorwirft:
Filesharing? Was ist das, wie funktioniert es und was kann ich im Vorfeld tun, um einen Missbrauch zu unterbinden?
Abmahnfalle Homepage
Die vielfältigen Möglichkeiten, sich im Internet bei verschiedenen Bildagenturen wie Getty, Corbis, Fotolia oder Pixelio mit ansprechendem, professionellem Bildmaterial zur Gestaltung der eigenen Homepage zu versorgen, verdecken für Unternehmer und Gewerbetreibende häufig die Frage nach der Abmahnsicherheit ihrer Homepage.
Die Verwendung von heruntergeladenem Bildmaterial zeigt eine erschreckende Unwissenheit der betroffenen Unternehmer hinsichtlich der geltenden rechtlichen Anforderungen an die urheberrechtliche Kennzeichnung ihrer Bilder.
Denn der Fotograf eines Bildes kann das Urheberrecht für sich in Anspruch nehmen und die Vervielfältigung bzw. Verbreitung seiner Bilder ganz ausschließen oder von der Erfüllung bestimmter Voraussetzungen abhängig machen.
Glücklich auch ohne Trauschein!? – Teil 2 Unterhaltsansprüche
Der Gesetzgeber hat für die nichteheliche Lebensgemeinschaft keine gegenseitigen Unterhaltspflichten beim Scheitern der Gemeinschaft vorgesehen. Haben Sie sich von Ihrem Partner getrennt, können Sie folglich – anders als verheiratete Paare – weder Trennungsunterhaltsansprüche gemäß § 1361 BGB noch „nacheheliche“ Unterhaltsansprüche gem. §§ 1569ff BGB geltend machen.
Die für Ehegatten vorgesehene Prozesskostenvorschusspflicht greift ebenfalls nicht ein, so dass gegenüber Ihrem Partner kein Anspruch besteht, die zu erwartenden Prozesskosten vorfinanziert zu bekommen.