Der Bundesfinanzhof hat sich heute in einer lange erwarteten Entscheidung zur Rentenbesteuerung geäußert und diese im Wesentlichen gebilligt. Die Klage eines Betroffenen dagegen war erfolglos. Ein Beitrag von RA G. Schmid, Fachanwalt für Steuerrecht und Arbeitsrecht.
Mit der Themenwoche starten alle Anwälte der Kanzlei furios in das Jahr 2021 mit einer Auftaktveranstaltung, die Ihnen aufzeigt, wie Sie Fehler im Zusammenhang mit Immobilien Erwerb, Verkauf, Wertschätzung und Steuern vermeiden können.
Das Gericht entschied: Werbende Posts in sozialen Medien müssen eindeutig als Werbung erkennbar sein. Der Hashtag #ad in einer Liste von Hashtags ist somit nicht ausreichend, um die Werbung als solche eindeutig kenntlich zu machen. Der erforderliche Hinweis muss in der Weise erfolgen, dass aus der Sicht eines Durchschnittsverbrauchers kein Zweifel am Vorliegen eines kommerziellen Zwecks besteht. Der kommerzielle Zweck muss schon auf den ersten Blick hervortreten.
Wortmarke, Bildmarke, Formmarke – wer die Wahl hat!
Dr. Annika Rabaa-Geiger
Wenn Sie sich für die Eintragung einer Marke entschieden haben, sind Sie schon mal ein gutes Stück weitergekommen. Jetzt müssen Sie nur noch eine konkrete Markenform auswählen und die jeweiligen Waren bzw. Dienstleistungen auswählen, für die die Marke eingetragen werden soll.
